1. Einleitung und Geltungsbereich
1.1 Betreiber der Plattform
Betreiber der Plattform 
und Vertragspartner der Nutzer ist:
handelnd unter „
“ sowie für die Plattform operativ unter: „
“
, 
, 
(im Folgenden „“ oder „Betreiber“).
Die Marke „“ ist eine geschützte Marke von .
Die Verwaltung und Lizenzierung der Marken- und Immaterialgüterrechte erfolgt unter „
“.
1.2 Zweck und Funktionsweise der Plattform
Die Plattform ist ein Online-Dienst, der es Nutzern ermöglicht, Orte und Themen der Nachhaltigkeit zu teilen.
Nutzer können über die Plattform insbesondere folgende Funktionen nutzen:
- Erstellung eines Nutzerkontos
- Veröffentlichung von Inhalten
- Interaktion mit anderen Nutzern
- Nutzung weiterer Funktionen wie [Social Media Funktionen, z. B. Publishing, Sharing, Upload, Comments, Profile, Messaging].
1.3 Definitionen (Nutzer, Inhalte, Plattform etc.)
Im Sinne dieser AGB gelten folgende Begriffsbestimmungen:
Plattform
die Online-Plattform einschließlich aller zugehörigen Dienste.
Nutzer
jede natürliche oder juristische Person, die die Plattform verwendet.
Inhalte
alle Informationen, Daten oder Materialien, die von Nutzern auf der Plattform veröffentlicht werden, insbesondere UGC Inhaltstypen, erlaubte UGC-Inhalte (z. B. Texte, Bilder, Videos, etc).
1.4 Anwendungsbereich der AGB
Diese AGB regeln die Nutzung der Plattform sowie die Rechtsbeziehungen zwischen dem Betreiber und den Nutzern.
Mit der Registrierung oder Nutzung der Plattform erklärt sich der Nutzer mit diesen AGB einverstanden.
2. Registrierung und Nutzerkonto
2.1 Voraussetzungen für Registrierung
Die Nutzung bestimmter Funktionen der Plattform setzt die Erstellung eines Nutzerkontos voraus.
Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Registrierung wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu machen.
2.2 Altersbeschränkung
Die Nutzung der Plattform ist nur Personen gestattet, die das 16. Lebensjahr vollendet haben oder über die erforderliche Zustimmung eines gesetzlichen Vertreters verfügen.
2.3 Richtigkeit der Angaben
Der Nutzer verpflichtet sich, seine Angaben aktuell zu halten und Änderungen unverzüglich zu aktualisieren.
2.4 Sicherheit von Zugangsdaten
Der Nutzer ist verpflichtet, seine Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und vor dem Zugriff durch Dritte zu schützen.
Der Nutzer ist für alle Aktivitäten verantwortlich, die über sein Nutzerkonto erfolgen.
2.5 Verantwortung für Accountaktivitäten
Der Nutzer verpflichtet sich, sein Nutzerkonto nicht missbräuchlich zu verwenden und den Betreiber unverzüglich zu informieren, wenn ein unbefugter Zugriff auf sein Konto vermutet wird.
3. Nutzung der Plattform
3.1 Zulässige Nutzung
Die Plattform darf ausschließlich im Rahmen der geltenden Gesetze sowie dieser AGB genutzt werden.
3.2 Technische Nutzungsvorgaben
Nutzer verpflichten sich, die Plattform nicht in einer Weise zu nutzen, die deren Sicherheit, Integrität oder Funktionsfähigkeit beeinträchtigt.
3.3 Verbot automatisierter Nutzung (Bots, Scraping)
Die Nutzung automatisierter Systeme zur Interaktion mit der Plattform, insbesondere Bots, Scraping-Tools oder automatisierte Datensammler, ist nur mit ausdrücklicher Zustimmung des Betreibers zulässig.
3.4 Kommerzielle Nutzung
Eine kommerzielle Nutzung der Plattform oder ihrer Inhalte ist nur zulässig, soweit dies ausdrücklich durch den Betreiber gestattet ist oder sich aus den vorgesehenen Funktionen der Plattform ergibt.
4. User-Generated Content
4.1 Arten von Inhalten
Nutzer können über die Plattform Inhalte veröffentlichen, insbesondere UGC Inhaltstypen.
4.2 Veröffentlichung von Inhalten
Durch das Hochladen oder Veröffentlichen von Inhalten stellt der Nutzer diese anderen Nutzern der Plattform im Rahmen der vorgesehenen Funktionen zur Verfügung.
4.3 Verantwortung der Nutzer für Inhalte
Nutzer sind allein verantwortlich für die von ihnen veröffentlichten Inhalte.
Sie verpflichten sich, keine Inhalte zu veröffentlichen, die gegen geltendes Recht, diese AGB oder die Community Guidelines verstoßen.
4.4 Speicherung und Darstellung von Inhalten
Der Betreiber ist berechtigt, Inhalte technisch zu speichern, zu verarbeiten und im Rahmen der Plattform darzustellen.
5. Nutzungsrechte an Inhalten
5.1 Eigentum der Nutzer an ihren Inhalten
Die Rechte an den von Nutzern veröffentlichten Inhalten verbleiben grundsätzlich beim jeweiligen Nutzer.
5.2 Lizenz an den Plattformbetreiber
Der Nutzer räumt dem Betreiber mit der Veröffentlichung von Inhalten ein nicht-exklusives, weltweites und zeitlich auf die Dauer der Veröffentlichung beschränktes Nutzungsrecht ein.
Dieses Nutzungsrecht umfasst insbesondere das Recht,
- Inhalte zu speichern
- Inhalte zu vervielfältigen
- Inhalte öffentlich zugänglich zu machen
- Inhalte technisch zu bearbeiten, soweit dies für den Betrieb der Plattform erforderlich ist.
5.3 Umfang der Lizenz
Die eingeräumte Lizenz dient ausschließlich dem Betrieb, der Darstellung und der Weiterentwicklung der Plattform.
5.4 Bearbeitung und Darstellung von Inhalten
Der Betreiber ist berechtigt, Inhalte technisch anzupassen oder zu formatieren, soweit dies für die Darstellung oder Funktionalität der Plattform erforderlich ist.
5.5 Unterlizenzierung (Hosting/CDN/Partner)
Der Betreiber ist berechtigt, die zur technischen Bereitstellung erforderlichen Nutzungsrechte an Dritte weiterzugeben, soweit dies für Hosting, Content Delivery oder technische Dienstleistungen erforderlich ist.
6. Rechte an Plattform und Software
6.1 Urheberrechte an der Plattform
Die Plattform sowie alle damit verbundenen Inhalte, Funktionen und Softwarekomponenten sind urheberrechtlich und durch sonstige Schutzrechte geschützt.
Soweit nicht ausdrücklich anders angegeben, stehen sämtliche Rechte an der Plattform, einschließlich ihrer Struktur, ihres Designs, der zugrunde liegenden Software sowie der vom Betreiber bereitgestellten Inhalte, ausschließlich dem Betreiber oder seinen Lizenzgebern zu.
6.2 Schutz von Marken und Design
Die auf der Plattform verwendeten Marken, Logos, Bezeichnungen und grafischen Elemente sind rechtlich geschützt.
Ohne vorherige schriftliche Zustimmung des Betreibers ist es Nutzern nicht gestattet, diese Marken, Logos oder sonstigen Kennzeichen zu verwenden, zu vervielfältigen oder zu verbreiten.
6.3 Einschränkungen der Nutzung
Nutzer sind nicht berechtigt,
- die Plattform oder Teile davon zu kopieren, zu verändern oder zu verbreiten,
- den Quellcode der Plattform zu analysieren, zu dekompilieren oder zurückzuentwickeln, soweit dies nicht gesetzlich ausdrücklich erlaubt ist,
- technische Schutzmaßnahmen zu umgehen oder die Funktionsweise der Plattform zu beeinträchtigen.
Die Nutzung der Plattform ist ausschließlich im Rahmen der vorgesehenen Funktionen und gemäß diesen AGB gestattet.
7. Moderation und Plattformkontrolle
7.1 Recht zur Entfernung von Inhalten
Der Betreiber ist berechtigt, Inhalte von Nutzern zu überprüfen und Maßnahmen zu ergreifen, wenn Inhalte gegen geltendes Recht, diese AGB oder die Community Guidelines verstoßen oder ein entsprechender Verdacht besteht.
Zu den möglichen Maßnahmen gehört insbesondere die Entfernung von Inhalten, die Einschränkung ihrer Sichtbarkeit oder der Ausschluss bestimmter Inhalte von der Darstellung auf der Plattform.
Die Entfernung oder Einschränkung von Inhalten kann sowohl aufgrund eigener Feststellungen des Betreibers als auch aufgrund von Meldungen durch Nutzer oder Dritte erfolgen.
7.2 Recht zur Sperrung von Nutzern
Der Betreiber ist berechtigt, Nutzerkonten vorübergehend oder dauerhaft zu sperren oder einzuschränken, wenn Nutzer gegen diese AGB, gegen die Community Guidelines oder gegen geltendes Recht verstoßen.
Eine Sperrung kann insbesondere erfolgen, wenn:
- wiederholt unzulässige Inhalte veröffentlicht werden,
- schwerwiegende Verstöße gegen Plattformregeln vorliegen,
- die Sicherheit oder Funktionsfähigkeit der Plattform gefährdet wird.
Der Betreiber entscheidet über Art und Dauer der Maßnahme nach pflichtgemäßem Ermessen.
7.3 Einsatz automatisierter Moderation
Der Betreiber kann automatisierte Systeme einsetzen, um Inhalte zu analysieren, zu filtern oder zu priorisieren. Dies kann insbesondere dazu dienen:
- potenziell rechtswidrige Inhalte zu erkennen,
- Verstöße gegen Plattformregeln zu identifizieren,
- die Sicherheit und Funktionsfähigkeit der Plattform zu gewährleisten.
Automatisierte Moderationssysteme können Inhalte markieren, einschränken oder zur weiteren Prüfung durch Moderatoren vorlegen.
7.4 Verweis auf Community Guidelines
Die konkreten Regeln für zulässige Inhalte und das Verhalten von Nutzern auf der Plattform sind in den Community Guidelines geregelt.
Die Community Guidelines sind Bestandteil des Regelwerks der Plattform und ergänzen diese AGB.
Nutzer verpflichten sich, die Community Guidelines einzuhalten. Verstöße gegen diese Richtlinien können Maßnahmen gemäß den Bestimmungen dieser AGB nach sich ziehen.
8. Meldung rechtswidriger Inhalte
8.1 Meldesystem für Inhalte
Die Plattform stellt ein Verfahren zur Verfügung, mit dem Nutzer oder Dritte Inhalte melden können, die möglicherweise gegen geltendes Recht, diese AGB oder die Community Guidelines verstoßen.
Meldungen können über die hierfür vorgesehenen Funktionen auf der Plattform oder über andere bereitgestellte Kontaktmöglichkeiten eingereicht werden.
Meldungen sollten möglichst genaue Angaben zum betreffenden Inhalt sowie zum vermuteten Verstoß enthalten, um eine angemessene Prüfung zu ermöglichen.
8.2 Prüfverfahren
Der Betreiber prüft eingehende Meldungen innerhalb eines angemessenen Zeitraums und entscheidet nach pflichtgemäßem Ermessen über geeignete Maßnahmen.
Im Rahmen der Prüfung kann der Betreiber insbesondere:
- zusätzliche Informationen einholen,
- betroffene Nutzer anhören,
- Inhalte vorläufig einschränken oder kennzeichnen.
Die Prüfung erfolgt unter Berücksichtigung der gesetzlichen Vorgaben sowie der Plattformregeln.
8.3 Entfernung oder Sperrung
Ergibt die Prüfung, dass Inhalte gegen geltendes Recht, diese AGB oder die Community Guidelines verstoßen, kann der Betreiber geeignete Maßnahmen ergreifen.
Dies kann insbesondere umfassen:
- Entfernung des betreffenden Inhalts
- Einschränkung der Sichtbarkeit
- Verwarnung des betroffenen Nutzers
- vorübergehende oder dauerhafte Sperrung des Nutzerkontos.
8.4 Einspruchsverfahren
Nutzer, deren Inhalte entfernt wurden oder deren Konten eingeschränkt oder gesperrt wurden, können gegen diese Entscheidung Einspruch einlegen.
Der Betreiber prüft solche Einsprüche erneut und entscheidet nach erneuter Bewertung des Sachverhalts über die Aufrechterhaltung, Änderung oder Aufhebung der ursprünglichen Maßnahme.
8.5 Maßnahmen bei wiederholten Verstößen
Bei wiederholten oder schwerwiegenden Verstößen gegen diese AGB, die Community Guidelines oder geltendes Recht kann der Betreiber zusätzliche Maßnahmen ergreifen.
Dies kann insbesondere umfassen:
- vorübergehende Einschränkung bestimmter Funktionen
- verlängerte Sperrfristen
- dauerhafte Sperrung des Nutzerkontos.
Der Betreiber kann dabei die Anzahl, Art und Schwere früherer Verstöße berücksichtigen.
9. Haftung
9.1 Plattform als Hosting-Dienst
Die Plattform stellt Nutzern eine technische Infrastruktur zur Verfügung, über die Inhalte erstellt, hochgeladen und veröffentlicht werden können.
Der Betreiber fungiert in diesem Zusammenhang als Hosting-Dienstleister und stellt lediglich die technische Plattform zur Speicherung und Veröffentlichung von Inhalten bereit.
Eine allgemeine Verpflichtung zur Überwachung der von Nutzern übermittelten oder gespeicherten Inhalte besteht nicht, soweit gesetzlich nichts anderes vorgesehen ist.
9.2 Haftung für eigene Inhalte
Der Betreiber haftet nach den gesetzlichen Vorschriften für eigene Inhalte, die auf der Plattform bereitgestellt werden.
Eigene Inhalte sind insbesondere Informationen, Beiträge oder Materialien, die vom Betreiber selbst erstellt und veröffentlicht werden.
9.3 Haftung für Nutzerinhalte
Die Plattform ermöglicht die Veröffentlichung von Inhalten durch Nutzer.
Für die von Nutzern veröffentlichten Inhalte sind ausschließlich die jeweiligen Nutzer verantwortlich. Der Betreiber übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit, Aktualität oder Rechtmäßigkeit solcher Inhalte.
Die Veröffentlichung von Nutzerinhalten stellt keine inhaltliche Zustimmung oder Unterstützung durch den Betreiber dar.
9.4 Kenntnis rechtswidriger Inhalte
Sobald der Betreiber Kenntnis von rechtswidrigen Inhalten erlangt oder entsprechende Hinweise erhält, wird er diese Inhalte im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften prüfen und gegebenenfalls entfernen oder den Zugang zu ihnen sperren.
Der Betreiber stellt hierfür geeignete Melde- und Beschwerdemechanismen zur Verfügung.
9.5 Haftung für technische Verfügbarkeit
Der Betreiber bemüht sich um eine möglichst unterbrechungsfreie Verfügbarkeit der Plattform.
Eine jederzeitige und fehlerfreie Verfügbarkeit kann jedoch aufgrund technischer Gegebenheiten, Wartungsarbeiten oder anderer Umstände nicht garantiert werden.
Der Betreiber haftet nicht für vorübergehende Einschränkungen oder Unterbrechungen der Plattform, soweit diese nicht auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten beruhen.
9.6 Haftungsbeschränkung
Soweit gesetzlich zulässig, haftet der Betreiber nur für Schäden, die auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten beruhen.
Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Betreiber nur für den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.
Die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften bleibt unberührt.
10. Datenschutz
10.1 Verarbeitung personenbezogener Daten
Der Betreiber verarbeitet personenbezogene Daten der Nutzer ausschließlich im Rahmen der geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen.
Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt insbesondere zur Bereitstellung und zum Betrieb der Plattform, zur Durchführung des Nutzungsverhältnisses, zur Gewährleistung der Sicherheit der Plattform sowie zur Erfüllung gesetzlicher Verpflichtungen.
Zu den verarbeiteten Daten können insbesondere gehören:
- Registrierungs- und Kontodaten
- Kommunikationsdaten
- technische Nutzungsdaten
- Inhalte und Metadaten, die Nutzer auf der Plattform veröffentlichen.
Die Verarbeitung erfolgt nur, soweit dies zur Erfüllung der vertraglichen Leistungen, zur Wahrung berechtigter Interessen des Betreibers oder zur Erfüllung gesetzlicher Verpflichtungen erforderlich ist.
10.2 Verweis auf Datenschutzerklärung
Weitere Informationen über Art, Umfang, Zwecke und Rechtsgrundlagen der Verarbeitung personenbezogener Daten sowie über die Rechte der betroffenen Personen sind in der gesonderten Datenschutzerklärung der Plattform enthalten.
Die Datenschutzerklärung ist jederzeit über die Plattform abrufbar.
Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt im Einklang mit der Datenschutz-Grundverordnung (https://dsgvo-gesetz.de/) sowie den jeweils anwendbaren nationalen Datenschutzgesetzen.
10.3 Datenverarbeitung bei UGC
Im Rahmen der Nutzung der Plattform können Nutzer Inhalte erstellen, hochladen oder veröffentlichen. Solche Inhalte können personenbezogene Daten enthalten, sowohl des Nutzers selbst als auch von Dritten.
Nutzer sind dafür verantwortlich, dass sie zur Veröffentlichung entsprechender Inhalte berechtigt sind und keine Rechte Dritter, insbesondere Persönlichkeitsrechte oder Datenschutzrechte, verletzen.
Der Betreiber verarbeitet Inhalte und die damit verbundenen Metadaten ausschließlich zum Zweck der Bereitstellung, Darstellung, Speicherung und technischen Verarbeitung innerhalb der Plattform.
Soweit Inhalte öffentlich zugänglich gemacht werden, können diese von anderen Nutzern der Plattform oder von Dritten eingesehen werden.
11. Plattformbetrieb
11.1 Weiterentwicklung der Plattform
Der Betreiber ist berechtigt, die Plattform jederzeit weiterzuentwickeln und Funktionen zu ändern, zu erweitern oder einzustellen.
11.2 Änderungen von Funktionen
Ein Anspruch auf die Beibehaltung bestimmter Funktionen besteht nicht, sofern deren Änderung oder Einstellung für den Betreiber zumutbar ist.
11.3 Einstellung von Diensten
Der Betreiber ist berechtigt, die Plattform oder einzelne Dienste ganz oder teilweise einzustellen, sofern berechtigte Gründe vorliegen.
12. Laufzeit und Kündigung
12.1 Kündigung durch Nutzer
Nutzer können ihr Nutzerkonto jederzeit und ohne Angabe von Gründen kündigen. Die Kündigung kann durch Löschung des Nutzerkontos über die dafür vorgesehenen Funktionen der Plattform oder durch Mitteilung an den Betreiber erfolgen.
Mit der Kündigung endet das Nutzungsverhältnis zwischen dem Nutzer und dem Betreiber. Der Zugriff auf das Nutzerkonto wird anschließend deaktiviert.
12.2 Kündigung durch Betreiber
Der Betreiber ist berechtigt, das Nutzungsverhältnis mit einem Nutzer zu kündigen oder das Nutzerkonto zu sperren, wenn ein wichtiger Grund vorliegt.
Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn:
- der Nutzer gegen diese AGB oder die Community Guidelines verstößt,
- der Nutzer gegen geltendes Recht verstößt,
- durch das Verhalten des Nutzers die Sicherheit, Integrität oder Funktionsfähigkeit der Plattform gefährdet wird,
- der Nutzer wiederholt Inhalte veröffentlicht, die gegen Plattformregeln oder gesetzliche Vorschriften verstoßen.
Der Betreiber kann anstelle einer Kündigung auch mildere Maßnahmen ergreifen, insbesondere Verwarnungen aussprechen, Funktionen einschränken oder eine vorübergehende Sperrung verhängen.
12.3 Folgen der Kündigung
Nach Beendigung des Nutzungsverhältnisses wird der Zugriff auf das Nutzerkonto deaktiviert.
Der Betreiber ist berechtigt, Kontodaten und Inhalte des Nutzers zu löschen, soweit keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten bestehen oder berechtigte Interessen des Betreibers einer sofortigen Löschung entgegenstehen.
Bestimmungen dieser AGB, die ihrer Natur nach auch nach Beendigung des Nutzungsverhältnisses fortgelten sollen, bleiben weiterhin wirksam. Dies gilt insbesondere für Regelungen zu Haftung, Nutzungsrechten an Inhalten sowie rechtlichen Verpflichtungen der Nutzer.
12.4 Umgang mit veröffentlichten Inhalten
Inhalte, die von Nutzern vor der Kündigung veröffentlicht wurden, können auch nach Beendigung des Nutzungsverhältnisses weiterhin auf der Plattform sichtbar bleiben, sofern dies für die Integrität der Plattform, die Nachvollziehbarkeit von Diskussionen oder andere berechtigte Interessen erforderlich ist.
Der Betreiber kann solche Inhalte anonymisieren, entfernen oder deren Sichtbarkeit einschränken, soweit dies angemessen erscheint oder gesetzliche Verpflichtungen dies erfordern.
Unberührt bleibt das Recht des Betreibers, Inhalte zu entfernen oder zu sperren, wenn sie gegen geltendes Recht, diese AGB oder die Community Guidelines verstoßen.
13. Kostenpflichtige Funktionen
13.1 Preise
Die Nutzung der Plattform ist grundsätzlich kostenfrei, sofern nicht ausdrücklich kostenpflichtige Funktionen oder Dienste angeboten werden.
Sofern kostenpflichtige Leistungen angeboten werden, werden die jeweiligen Preise und Zahlungsbedingungen vor Abschluss der entsprechenden Transaktion deutlich angezeigt.
Alle Preise verstehen sich einschließlich der jeweils geltenden gesetzlichen Steuern, soweit nichts anderes angegeben ist.
13.2 Zahlungsbedingungen
Die Zahlung für kostenpflichtige Leistungen erfolgt über die auf der Plattform angebotenen Zahlungsmethoden.
Der Nutzer verpflichtet sich, für ausreichende Deckung des gewählten Zahlungsmittels zu sorgen.
Der Betreiber ist berechtigt, die Bereitstellung kostenpflichtiger Leistungen zu verweigern oder zu unterbrechen, wenn eine Zahlung nicht oder nicht vollständig erfolgt.
13.3 Laufzeit und Beendigung kostenpflichtiger Leistungen
Sofern kostenpflichtige Leistungen als Abonnement oder wiederkehrender Dienst angeboten werden, wird der Nutzer über Laufzeit, Kündigungsfristen und Verlängerungsbedingungen vor Abschluss des Vertrags informiert.
Der Nutzer kann kostenpflichtige Abonnements unter Einhaltung der jeweils angegebenen Kündigungsfrist beenden.
13.4 Rückerstattung
Soweit gesetzlich zulässig, erfolgen Rückerstattungen nur in den Fällen, in denen dies gesetzlich vorgeschrieben ist oder ausdrücklich durch den Betreiber vorgesehen wird.
Bereits erbrachte Leistungen können grundsätzlich nicht rückerstattet werden, sofern kein gesetzlicher Anspruch auf Rückerstattung besteht.
13.5 Änderungen von Preisen
Der Betreiber behält sich vor, Preise für kostenpflichtige Leistungen mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, sofern hierfür ein sachlicher Grund besteht.
Über Preisänderungen werden betroffene Nutzer rechtzeitig informiert. Nutzer haben in diesem Fall das Recht, betroffene kostenpflichtige Leistungen bis zum Inkrafttreten der Preisänderung zu kündigen.
14. Änderungen der AGB
14.1 Verfahren zur Änderung
Der Betreiber behält sich vor, diese AGB jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern oder zu ergänzen, soweit dies aus rechtlichen, technischen oder wirtschaftlichen Gründen erforderlich ist. Dies gilt insbesondere bei Änderungen der gesetzlichen Rahmenbedingungen, der Rechtsprechung, der technischen Infrastruktur der Plattform oder der angebotenen Leistungen.
Änderungen der AGB werden den Nutzern in geeigneter Weise mitgeteilt, beispielsweise durch Veröffentlichung auf der Plattform, per E-Mail oder durch Hinweis im Nutzerkonto.
14.2 Zustimmung der Nutzer
Sofern die Änderungen die Rechte oder Pflichten der Nutzer nicht wesentlich beeinträchtigen, gelten die geänderten AGB als angenommen, wenn der Nutzer ihnen nicht innerhalb einer angemessenen Frist widerspricht.
Über die Möglichkeit des Widerspruchs sowie die hierfür geltende Frist wird der Nutzer im Rahmen der Mitteilung über die Änderungen ausdrücklich informiert.
Im Falle eines fristgerechten Widerspruchs behält sich der Betreiber das Recht vor, das Nutzungsverhältnis gemäß den Bestimmungen dieser AGB zu beenden.
14.3 Inkrafttreten
Änderungen der AGB treten zu dem in der Änderungsmitteilung genannten Zeitpunkt in Kraft.
Für Nutzer, die der Änderung ausdrücklich zustimmen oder die Plattform nach Inkrafttreten der Änderungen weiterhin nutzen, gelten die geänderten AGB ab diesem Zeitpunkt als verbindlich.
15. Schlussbestimmungen
15.1 Anwendbares Recht
Für diese AGB sowie alle Rechtsbeziehungen zwischen dem Betreiber und den Nutzern gilt das Recht des Staates, in dem der Betreiber seinen Sitz hat, unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Sofern der Nutzer Verbraucher ist, bleiben zwingende verbraucherschutzrechtliche Vorschriften des Staates, in dem der Nutzer seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, unberührt.
15.2 Gerichtsstand
Soweit gesetzlich zulässig, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesen AGB der Sitz des Betreibers.
Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Gerichtsstandsregelungen.
15.3 Verbraucherstreitbeilegung
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die unter folgender Internetadresse erreichbar ist:
https://ec.europa.eu/consumers/odr
Der Betreiber ist grundsätzlich nicht verpflichtet und nicht bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen, sofern keine gesetzliche Verpflichtung hierzu besteht.
15.4 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung gilt eine solche Regelung als vereinbart, die dem wirtschaftlichen Zweck der ursprünglichen Bestimmung möglichst nahekommt.
15.5 Kontakt zum Betreiber
Fragen zu diesen AGB sowie Mitteilungen im Zusammenhang mit der Nutzung der Plattform können an den Betreiber über die im Impressum angegebenen Kontaktmöglichkeiten gerichtet werden.